Die UN und Amnesty kritisieren Israel scharf

ISRAEL/GAZA. (amnesty) Der Staat Israel hat laut Amnesty International ein System der Unterdrückung gegen viele Gruppen von Palästinenser-*innen aufgebaut. Diese Menschenrechtsverletzungen er-füllen den Tatbestand der Apartheid, die nach internationalem Recht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt, so Amnesty International. Auch die UNO hat dies in einer Stellungnahme mehrheitlich kritisiert.

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Motiv Israels: Unterdrückung und Herrschaft aufrechtzuerhalten

Nicht erst seit dem Gaza-Krieg: Apartheid, sondern schon jahrzehntelang

Der Bericht von Amnesty International mit dem Titel Israels Apartheid against Palestinians: Cruel System of Domination and Crime against Humanity zeigt, dass Israel ein System der Unterdrückung und Herrschaft gegen die palästinensische Bevölkerung aufgebaut hat. Wo immer der Staat Israel Kontrolle über die Rechte von Palästinenser*innen hat, werden diese systematisch unterdrückt und diskriminiert. Dies gilt für Palästinenser*innen in den besetzten palästinensischen Gebieten (einschließlich Ostjerusalem), im Staat Israel sowie für geflüchtete Palästinenser*innen in anderen Ländern.

Motiv Israels: Unterdrückung und Herrschaft aufrechtzuerhalten

Amnesty International kommt zum Schluss, dass diese Menschenrechtsverletzungen Teil eines systematischen und breit angelegten Angriffs gegen die palästinensische Bevölkerung sind und in der Absicht begangen werden, das System der Unterdrückung und Herrschaft aufrechtzuerhalten. Damit erfüllen sie den Tatbestand der Apartheid, die nach internationalem Recht verboten ist. Gesetze, politische Maßnahmen und Praktiken, die darauf abzielen, ein umfassendes System der Kontrolle über die Palästinenser*innen aufrechtzuerhalten, haben dazu geführt, dass diese geografisch und politisch zersplittert sind, häufig verarmen und sich in einem ständigen Zustand der Angst und Unsicherheit befinden.

TV-Foto: Mühringer

Bildtext: Die größte Not trifft die Kinder