Orbans Beeinflussungsversuch?

EU/UNGARN. (dir367/mm) Finanzierte Viktor Orbán Online-Werbung in Österreich, um damit die politische Stimmung zu beeinflussen? Darauf deuten Auswertungen des „Google Werbung Transparenz Zentrums“ hin. Aufgedeckt hat das die ungarische Investigativ-Plattform „Direkt36“. Auch andere EU-Länder sind betroffen.

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Hetzerische Wahlbeeinflussung durch Orban?

Wahlbeeinflussung durch Werbung?

Stellungnahme aus der Slowakei

Hetzerische Wahlbeeinflussung durch Orban?

Im Herbst 2023 schaltete das Kabinettsbüro des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán offenbar Video-Werbungen mit hetzerischen Anti-Einwanderungsaussagen auf YouTube. Das Brisante daran: Die Werbungen liefen nicht nur in Ungarn, sondern auch in sieben EU-Ländern. Darunter Österreich. Das berichtet die ungarische Investigativ-Plattform „Direkt36“. Gemeinsam mit VSquare.org stellten sie fest, dass diese Anzeigen zwischen 8 und 9,7 Millionen Mal Nutzer:innen angezeigt wurden.

Wahlbeeinflussung durch Werbung?

Zum Zeitpunkt als die Werbung geschalten wurde, gab es in vier der sieben Länder Wahlkämpfe. Die Slowakei und Polen wählten im Herbst ein neues Parlament sowie Deutschland und Italien neue Vertretungen auf Provinz- und Kommunalebene. Besonders intensiv waren die Werbeschaltungen in der Slowakei. Diese wurden dort zwischen 1,6 und 1,8 Millionen Mal auf den Bildschirmen angezeigt. Theoretisch hätte die Kampagne damit rund ein Drittel der gesamten Bevölkerung erreichen können. Die slowakische Regierung reagierte bereits auf die mögliche Einflussnahme:

Stellungnahme aus der Slowakei

„Als Regierung und persönlich als Verteidigungsminister bin ich über eine versuchte Beeinflussung von Wahlprozessen informiert worden. Dazu gehört auch die bewusste Hervorhebung von Themen wie Migration, die oberste Priorität hatte“, sagte Jaroslav Naď, slowakischer Verteidigungsminister von 2020 bis Mai 2023.