Berlin muss 2023 neu wählen!

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Das Abgeordnetenhaus von Berlin

Sie muss nun binnen 90 Tagen wiederholt werden

Warum dies rechtlich so ist, so zum möglichen Szenario von manch anderen

 

Das Abgeordnetenhaus von Berlin

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordneten-versammlungen findet seit 1999 alle fünf Jahre statt. Vorher betrug die Legislatur- bzw. Wahlperiode vier Jahre. Die Wahlen in den Jahren von 1948 bis einschließlich 1989 beziehen sich auf Grund der politischen Spaltung der Stadt nur auf West-Berlin.

 

Sie muss nun binnen 90 Tagen wiederholt werden

In Berlin muss die von zahlreichen Pannen geprägte Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt werden. „Die verbundenen Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordneten-versammlungen werden im gesamten Wahlgebiet für ungültig erklärt", so die Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichts-hofes, Ludgera Selting, bei der Verkündigung der Entscheidung.

 

Warum dies rechtlich so ist, so zum möglichen Szenario von manch anderen

Frau/man stelle sich vor, dass alle Wahllokale um 18.00 schließen müssen. Nach Ansicht des Verfassungsgerichtshofs-Kollegiums haben einige Wahllokale erst um 18.30 geschlossen. Dazu ein mögliches Szenario: Ein Ehepaar beispielsweise welches um 18:00 noch nicht gewählt hat, betrachtet bereits im TV die Hochrechnungen, die sehr bald schon durch Wahlarythmetrik sehr genau geschätzt werden. Nun gehen beide - beeinflusst von den Hochrechnungen - vor 18.30 zur Wahl, weil ihr Lokal noch geöffnet hält und wählt den Spitzenreiter, jene Partei oder Liste, die zu diesem Zeitpunkt in Führung liegt: Die Entscheidung des Gerichts ist also gerechtfertigt. Die Wahlwiederholung wird im nächsten Jahr stattfinden. Natürlich kommt es zuvor zu einem weiteren Wahlkampf.