Dreierkoalition für Deutschland beendet, Olaf Scholz (SPD) wird voraussichtlich neuer Bundeskanzler:

„Ampelkoalition“: SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben positiv verhandelt!

LESEMARKEN:

Erste Ampelkoalition

Fortschrittsglaube

Ziele der Ampel

Klimaschutzmaßnahmen

Wirtschaftsministerium

Die Vergabe der Ministerien

                                                                 

Historisch: Erste Ampelkoalition Deutschlands möglich!

 

In Deutschland ist die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten (SPD), Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP fix. Das verkündete SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz in Berlin am Mittwoch. Die SPD unter Scholz erhält laut dem Koalitionsvertrag neben dem Kanzler sechs von 15 Ministerposten, an die liberale FDP gehen unter anderem das Finanzministerium sowie das Verkehrsministerium. Die Grünen erhalten etwa das neue Superministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Außenamt.

 

„Fortschrittsglaube“

 

Scholz kündigte nach Abschluss der Verhandlungen mit Grünen und FDP eine "Koalition auf Augenhöhe" an. Ziel sei keine Politik "des kleinsten gemeinsamen Nenners“, sondern gemeinsam „eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“, um "das Land besser zu machen". "Uns eint der Glaube an den Fortschritt", hob Scholz bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages für die geplante Ampel-Regierung weiter hervor.

 

Ziele der Ampel

 

FDP-Chef Christian Lindner betonte, Deutschland werde „der Anwalt solider Finanzen" bleiben. Ziele der Ampel seien zudem, private Initiative, privates Know-how und privates Kapital zu entfesseln. Auch müsse der Staat digitalisiert, die Bildung verbessert, sozialer Aufstieg erleichtert werden und eine gesellschaftspolitische Liberalisierung gelingen. Lindner würdigte Scholz als "starke Führungspersönlichkeit".

 

Klimaschutzmaßnahmen

 

Grünen-Co-Chef Robert Habeck äußerte sich zufrieden mit dem Koalitionsvertrag, insbesondere mit den Vereinbarungen zur Klimapolitik. "Wir sind auf einem 1,5-Grad-Pfad", sagt er. Die Ampel-Parteien wollten eine neue Geschichte schreiben, die „die Vereinbarkeit von Wohlstand und Klimaschutz“ zeige. Statt immer neue Klimaschutzziele zu setzen, habe man sich entschieden, konkrete Maßnahmen zu vereinbaren.

 

Wirtschaftsministerium

 

Die Ampel-Parteien einigten sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf ein neues Bundesministerium für Bauen. Vorgesehen ist zudem eine Erweiterung des Wirtschaftsministeriums um das Thema Klimaschutz, hieß es in dem Koalitionsvertrag, der am Mittwoch vorlag. Das Innenministerium gibt die Bauabteilung an das neu geschaffene Ministerium ab.

 

Die Vergabe der Ministerien

 

Neben dem Bundeskanzleramt, das Scholz als Bundeskanzler und einem Kanzleramtsminister geleitet werden soll, wird es künftig 15 statt bisher 14 Bundesministerien geben. Davon sollen sechs von der SPD besetzt werden (Innen und Heimat, Verteidigung, Bauen, Gesundheit, Arbeit und Soziales sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), fünf von den Grünen (Wirtschaft und Klimaschutz, Auswärtiges Amt, Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend) und vier von der FDP (Finanzen, Verkehr und Digitales, Bildung und Forschung sowie Justiz).

 

Corona-Kris: Der formell noch nicht bestätigte deutsche Kanzler zu Corona

 

Angesichts immer stärker steigender Corona-Zahlen auch in Deutschland kündigte Scholz einen ständigen Corona-Krisenstab im Kanzleramt an. Er sprach sich zugleich für eine Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen mit Risikogruppen aus. „Impfen ist der Ausweg aus dieser Pandemie.“ Der SPD-Politiker sagte weiter: „In Einrichtungen, in denen besonders vulnerable Gruppen betreut werden, sollten wir die Impfung verpflichtend machen. Eine Ausweitung dieser Regelung bleibt zu prüfen."

 

Das Programm

 

Im Programmen stehen Neuerungen,die von Mindestlohn bis zur Freigabe von Cannabis reichen. Das Wahlmindestalter soll auf 16 herabgesetzt. Was das Thema Corona betrifft, könnte es auch in Deutschland zu einer Impfpflicht kommen. Eine der letzten Aussahen von Angela Merkl: „Wir befinden uns in einer Notlage. Die Vereidigung könnte schon am 6. Dzember 2021 erfolgen.