SPIEGEL DER POLITIK 009

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Aus dem Inhalt dieser Seite

SCHWARZ-TÜRKIS UND BLAU ALS KOALITION IST FAST FIX...

EIN GUTER SP-LOKALPOLITIKER FÜR DAS INNVIERTEL NIMMT ABSCHIED, DAMIT ABER AUCH HOFFENTLICH NICHT DIE WICHTIGE INITIATIVE DES HERZ-KATHEDERS?

ARCHIV DER WAHLBERICHTERSTATTUNG 2017

MUSIK: AUSTRO-POP WOLFGANG AMBROS UND DER BAYERISCHE REGGAE-REBELL HANS SÖLLNER

DAS POLITISCHE ZITAT DER WOCHE VON DER AFD

NOCH NR HARRY BUCHMAYR UND BR DAVID STÖGMÜLLER SCHLAGEN ALARM WEGEN DER BERUFSSCHULSCHLIESSUNG - DER GESAMTE GEMEINDERAT SCHLIESST SICH AN!

DIE SPITZENKANDIDATEN DER GRÖSSTEN LISTEN UND PARTEEN DES INNVIERTELS FÜR DIE NR 2017

Die zweite Wende und wie wird sie enden?

Schwarz-türkis und blau ist schon fast fix!

                                                       Von Alois-Felix Mairoll

Der scheidende Nationalrat der SP wird still bei sich denken: Gott sei Dank bleibt mir dies in Zukunft erspart                                                             Foto: SP

ÖSTERREICH/ÜBERREGIONAL. (km/afm) Mein Kollege von der Furche Rudolf Mitterlehner titelte ebenfalls ähnlich diese Woche mit WENDE, DIE ZWEITE! Wer Österreichs Geschichte kennt weiß, dass es diese ähnliche Koalition schon einmal gegeben hat. Jeder, der sich mit Politik beschäftigt, weiß, wie sie endete. Sicher ist, dass dieser Urnengang einen Rechtsruck ausgelöst hat wie dazumals. Und - der Souverän stellte sich beim Ausgang selbst das Gegenteil vor, sogar mit einem leichten SP-Überhang. Gute politische Gene würde ich sagen, denn eigentlich hätte die Wählerschaft selbst eine Vernichtung der SP erwartet, denn eine GRÜNE. Aber das gehört dann schon eher in den Bereich von Vermutungen.

 

Kommen jetzt die Koalitiontsverhandlungen, muss niemand lange nachdenken. Der SP hat ohnehin Power für eine Regierungsverantwortung gefehlt, wollte sich dies aber nicht eingestehen. Wiens Bürgermeister Häupl musste man sogar eine Zustimmung für Koalitionsverhandlungen mit HC abringen. Dahinter steht er laut eigenen Äußerungen nicht und HC hatte mächtig F'reude, die Vorwahlfehler der SP aufzuzeigen, objektiv betrachtet waren sie wirklich da, denn die zweite große Volkpartei hat sich schon vor den Verhandlungen selbst ausgeschlossen, nämlich mit ihrer Beteuerung, was im Falle eines Nicht-Sieges von ihr zu erwarten wäre, HC hat sich`s gründlich gemerkt. Warum dies - auch keine große Frage: Für die FP war ein scharz-türkiser Partner allemal lieber, als ein mitte-links stehender, dies ohne jetzt schon vorzugreifen.

 

So groß war der Rechtsruck zumindest verbal nicht

 

Nicht wenige waren erstaunt, dass ein Kurz und sogar ein HC ein wenig zur Mitte gerückt sind. Bei diesem Ergebnis kein Wunder denkt frau/man und die sozialdemokratische Regierungschance hat frau/man sich dort selbst verspielt. Bei diesem Urnengang sind sie aber nicht die einziger VERSPIELER, das ist bekannt.

 

Nehmen Inhalte in einer neuen, jungen Partei eienen kleineren Spielraum ein?

 

Fast entstand bei diesem jüngsten Wahlkampf für die Betrachter der Eindruck, es ginge weniger um die Inhalte, als um die Präsentation der zur Wahl Anstehenden. Als ALTER HASE wie ich, ist das schon ein wenig gewöhnungsbedürftig. Kann es in Zukunft wirklich so sein, dass Inhalte zugunsten anderer Kriterien zurückrücken? Ja, dann wäre das grüne Debakel zumindesdt so erklärlich. Seien wir ehrlich, was wissen wir schon, was jetzt ein ANDERER PETER PILZ macht und will. Oder es war Taktik, um sich nicht in die Karten sehen zu lassen. So nebenbei wäre Kurz auch nicht nur der jüngste der EU-Kanzler, sondern er würde wahrscheinlich auch jeden Polit-Model-Bewerb locker gewinnen, während HC nach Schweißausbruch die Schminke heruntertropfte - eine neue Zeit eben, oder? Da hat ein Herzkatheder weniger Bedeutung als ein Krankenhaus-Parkhaus. Ja, ja Beton geht vor Gesundheit, oder täusche ich mich da? Da kann frau/man nur deprimiert zurückdenken an einen eifrigen SP-Politiker aus Braunau, der in den verdienten Ruhestand geht.

Die Wahlen `17

Redaktions-Radio Podcast:

Breaking News 24.09.17: Die Bundestags-wahl in Deutschland ist geschlagen, das Ergebnis kurios: Wenn eine große Koalition vom Souverän abgelehnt wird, folgt eine äußerst färbige Jamaika-Koalition und erstmals ein Dreier als Regierung!

Electro Sound Dreamweaver: Markus Pitzer - der Inwellenreiter


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Am Vortag zur NR 2017 in Österreich

Loss ma`s offen, des Daunk sche fürn Hauns


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Nationalratswahl 2017 Österreich

Kalenderwochensendung 42.17 - 15.10.17 um 16:33 Uhr, erste Hochrechnung

Nationalratswahl 2017: Grüne für fehlende Streitkultur und Wertewegwurf abgestraft?


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Abschlusssendung NR-Wahlwoche 42.17: Rechtsruck in der Republik!

Grüne verabschieden sich von dieser Legislaturperiode, Liste Peter Pilz schafft erstmals Einzug, schwarz-türkis - blaue Koalition wahrscheinlich, Antritts- und Vorstellungsbesuche bei Van der Bellen!


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Austro Pop mit Wolfgang Ambros: Zwickt`s mi i woar in Braunau...


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Zum Abschluss: Der bayerische Rebell


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Wofür i an Hauns wirklich beneid, is sei Juggeblieben-Sein und, obwoi i zwoa Monat oida bin ois er, hoit i sei Musik so aktuell heit wia domois. Verarschn tuat a olle, oba ois wirlicher Dialektika hot as a olle gern. Hobt`s es gwisst, dass er a Christkindl is und mitn 62er foigt a ma heier am 24. Dezemba nochi. Daunk sche Hauns für dei Offenheit und dein Muat! Schau ma amoi, wos desmoi wieda ois ostön de Diena da Basis, Aussitzn tans sis jo, host gsunga und des stimmt.

 

Worscheinli da oanzige Zeitungsverlega und Ex-Politika, denst ois FAN host.                                                                                                                                                                                                                            Alois-Felix Mairoll.

Das politische Zitat der Woche

Wie soll`s anders sein, kommt nach diesen Wahlen im Erscheinungsgebiet auch das Zitat von dort und zwar von HC`s Freunden im deutschen AfD-Lager!

DEUTSCHLAND/BAYERN. (km/afm) Jene Partei, die völlig unerwartet nach einem klaren Sieg mehr Aus- als Eintritte hat,ist die AfD und so kam jetzt auch nach Frauke Petri die (jetzt schon frühere) Vorsitzende der Christen in der AfD Anette Schuttner: ICH GLAUBE, ES GIBT KEINE CHANCE MEHR,DIE AfD (ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND) ZU EINER REALPOLITISCHEN WIRKENDEN; BÜRGERLICH KONSERVATIVEN VOLKSPARTEI ZU MACHEN (SAGT`S UND GING - EIN TIPP UNSERER REDAKTION FÜR HC: Hier sollte man aufhorchen...

Braunauer Berufsschule soll geschlossen werden - heftiger Protest der SP und Dringlichkeitsantrag der Grünen!

Titelstorys Braunauer Lokalspiegel: Kalenderwoche 39/40.2017 samt 1. Zwischenupdate KW 41.2017: 

Der scheidende Nationalrat der Sozialdemokratischen Partei Braunaus und der grüne Bundesrat David Stögmüller ließen vor der NR-Wahl die Bombe platzen:

Rot - grüner Protest bei der GR-Sitzung am 12. Oktober 2017 im VAZ

BRAUNAU. (km/afm/sp/grüne) Offiziell ist natürlich noch nichts bekannt – wie in Oberösterreich üblich, jedoch beschäftigt sich das Land Oberösterreich schon intensiv mit Einsparungsmaßnahmen auch im Bildungsbereich. Wie nun bekannt wurde, soll die Berufsschule Braunau Hauptkandidat für eine Schließung bereits 2018 sein. Wie durchsickerte sollen der Hauptgrund die hohen notwendigen Sanierungskosten sein. Dazu werden Daten aus dem Jahr 1963 verwendet, als die BS Braunau noch direkt in der Stadt angesiedelt war. Es dürfte bei den zuständigen Beamten von Landesrätin Haberlander noch nicht angekommen sein, dass die BS Braunau 1988 gegenüber der HAK Braunau neu errichtet wurde.

 

Betroffen davon wären 28 Klassen und ca. 470 SchülerInnen und 23 LehrerInnen sowie mind. 9 Beschäftigte sollen nach Ried verlegt werden. Pikantes Nebendetail – aktuell wird das Internat bei der HTL um Millionen umgebaut und generalsaniert. Etwa ein Drittel der Internatsschüler sind Schüler der Berufsschule. Bei einem Wegfall könnte das Internat in Braunau nicht mehr kostendeckend arbeiten. Der Entgang müsste von der Stadtgemeinde beglichen werden. Ebenfalls zusperren müsste das Kolpinghaus in Braunau, wo ebenfalls 20 BerufsschülerInnen untergebracht sind. So sieht in Zukunft also Bildungspolitik von ÖVP und FPÖ aus?

 

Bezirk Braunau ist der Bezirk mit den schlechtesten Bildungsmöglichkeiten

 

Faktum ist – der Bezirk Braunau ist, das beweisen Bildungsstudien, der Bezirk mit den schlechtesten Bildungsmöglichkeiten in Oberösterreich und zweitschlechtester in Österreich. Wir sind aber der Bezirk mit den größten Investitionen in Oberösterreich und einer sehr großen Nachfrage an neuen Arbeitskräften in technischen Berufen. Statt sich schon lange Gedanken zu machen an der BS wieder mehr technische Lehrberufe anzubieten wird strategisch mit falschen Zahlen aus dem Jahr 1963 die Schließung unserer Berufsschule überlegt. Das ist nicht unser Zugang zu Bildung und Ausbildung für junge Menschen und den betroffenen LehrerInnen, sondern schlichtweg eine totale Fehlentwicklung für unseren Bezirk Braunau. Wir werden alles unternehmen, um das zu verhindern. Zu hoffen ist, dass die zuständige LR Haberlander Argumenten zugänglich ist und strategisch weiter denkt als die damit befassten Beamten.

 

Mag. Andreas Penninger

 

SPÖ Bezirksgeschäftsstelle Braunau

Bezirksgeschäftsführer

Stadtplatz 52/1

5280 Braunau am Inn

 

Büro: 05 / 77 26 22 00

Mobil: 0664 / 88 540 284

 

E-Mail: Andreas.Penninger@spoe.at

Web: www.braunau.spoe.at

Facebook: http://www.facebook.com/bezirksorganisation.braunau

 

 

 

Berufsschule Braunau droht Schließung

 

Grüner Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat

 

BRAUNAU. (km/afm/sp/grüne) In der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag, 12.10.2010, bringt die Grüne Fraktion einen Dringlichkeitsantrag ein. Thema ist die drohende Schließung der Braunauer Berufsschule. Es sind Pläne der oberösterreichischen Landesregierung bekannt geworden, den Berufsschulstandort Braunau mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 aufzulassen. Außer Braunau, ist auch noch die Berufsschule Steyr 2 betroffen.

 

Grund: Gebäude und Beschaffungsmanagement

 

Im Antrag der Grünen Braunau wird die Landesregierung aufgefordert, etwaige Schließungspläne zum Berufsschulstandort Braunau umgehend offenzulegen und von der Schließung Abstand zu nehmen. Als Grund für die geplante Schließung wird von der Abteilung „Gebäude- und Beschaffungsmanagement“ des Landes Oberösterreich, das Erreichen von Einsparungen im Auftrag der Landesregierung angeführt.

 

Ein kämpferischer Grüner: BR David Stögmüller

 

Gemeinderat David Stögmüller: „Vollkommen unklar ist, warum überhaupt eine Reduktion der Standorte ins Auge gefasst wird und völlig unnachvollziehbar ist darüber hinaus, welche Kriterien konkret für eine Schließung des Standortes Braunaus ins Treffen geführt werden. Am Standort Braunau sind die Schulgebäude in gutem Zustand, folglich stehen keine finanziell aufwendigen Generalsanierungen an. Fest steht jedoch, dass die Schließung einzelner Standorte für die betroffenen Regionen zu einer weiteren Ausdünnung des ländlichen Raumes führen würde.“ Die duale Ausbildung in Betrieb und Schulen ist in Oberösterreich ein Erfolgsrezept. Jeder einzelne Berufsschulstandort in Oberösterreich verfolgt sehr erfolgreich das Ziel, Lehrlinge zum besten Niveau zu führen.

 

„Die Berufsschule Braunau bildet jährlich über 460 junge Menschen in den Berufen Bürokaufmann/frau, Berufskraftfahrer/in, Einzelhandels-, Industrie-, Speditionskaufmann/frau und Speditionslogistik aus. Über 30 engagierte und motivierte Pädagog/innen und Mitarbeiter/innen arbeiten in der Berufsschule.

 

Und dieser Standort soll eingespart werden? Nicht mit uns!“, gibt sich Stögmüller kämpferisch.

 

„Eine Antwort der Politik auf den viel beklagten Fachkräftemangel oder Anreize für junge Menschen, sich für eine Lehre zu entscheiden, stellen wir uns anders vor. Wer bei der Bildung spart, spart bei den Chancen für junge Leute.“

 

Stögmüller gibt auch zu bedenken: „In Braunau wird gerade das Internat in Osternberg generalsaniert. Investiert werden 11,5 Millionen Euro. Dort fehlen dann die Berufsschüler/innen. Ein Drittel der Internatsbewohner/innen besuchen die Berufsschule Braunau.“

 

In Oberösterreich gibt es derzeit 26 Berufsschulen, die über alle Regionen des Landes verteilt sind. Gesetzlicher Schulerhalter ist das Land Oberösterreich. Der Betrieb der Berufsschulen wird im Wesentlichen von der Abteilung „Gebäude- und Beschaffungsmanagement“ des Landes Oberösterreich und dem Landesschulrat für Oberösterreich als Schulaufsichtsbehörde gesteuert.

 

Kontakt:

David Stögmüller

Bundesrat, Gemeinderat, Bezirkssprecher

T 0676 4955249

E david.stoegmueller@gruene.at 

Die Spitzenkandidaten der größten Parteien und Listen im Wahlkreis Innviertel für die Nationalratswahl am 15.10.2017

INNVIERTEL (km/afm) Am Sonntag, 15. Oktober geht die Nationalratswahl über die Bühne. Alle österreichischen Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, können bei diesem vorgezogenen Wahlgang zur Urne gehen. Der Nationalrat hat sich vor Ablauf der Legislaturperiode selbst aufgelöst und diese Wahl eingeläutet. Die Wähler, die am 15. Oktober ihr Kreuzerl machen, bestimmen, welche 183 Abgeordnete in den Nationalrat einziehen werden. Natürlich können neben den Parteien auch Vorzugsstimmen vergeben werden. Dies auf der Regionalparteiliste, der Landesparteiliste und auf der Bundesparteiliste. Durch die Vergabe von Vorzugsstimmen wird bestimmt, dass man seinem ganz persönlichen Favoriten den Vorzug vor den aufgestellten Kandidaten geben will. Durch diese Möglichkeit hätten sogar bislang unbekannte Personen ad personam für die Nationalratswahl kandidieren können.

 

Das Innviertel ist ein eigener Wahlkreis, auch mit eigenen Kandidaten

 

Österreich ist in insgesamt neun Landeswahlkreise sowie in 39 Regionalwahlkreise eingeteilt. Darunter fällt auch das Innviertel. Dieser umfasst die drei Bezirke Ried, Braunau und Schärding. Gabriele Knauseder (SPÖ), August Wöginger (ÖVP), Hermann Brückl (FPÖ), David Stögmüller (Grüne) und Michael Mayr (Neos) vertreten als Spitzenkandidaten ihre Parteien im Innviertel.

 

Die Freiheitliche Partei Oberösterreich

 

Behält die FPÖ in diesem Jahr ihr Grundmandat, dann bleibt Hermann Brückl im Nationalrat. Der Andorfer vertritt dort seit 2015 seine Partei. „Wir hatten bei der letzten Wahl im Wahlkreis 25 Prozent. Wir gehen davon aus, dass wir nochmals zwei bis drei Prozent drauflegen und wieder unser Grundmandat erreichen. Im Innviertel wollen wir definitiv Zweiter werden. Da dürfte nichts passieren“, meinte Bröckl gegenüber der Presse.

 

Die Österreichische Volkspartei: Liste (Liste Sebastian Kurz)

 

Ein Starter ist August Wöginger. Er ist Spitzenkandidat der ÖVP-Landesliste. Der Sighartinger ist seit 2002 Abgeordneter zum Nationalrat, sowie seit 2016 Bundesomann des ÖAAB und punktete 2013 mit den meisten Vorzugsstimmen. „Als Parteiobmann eines ländlichen Bezirkes und als Gemeinderat habe ich nie den Bezug zu meiner Heimat verloren. Wir sind auf jeden Fall vorbereitet und werden alles tun, damit wir am 15. Oktober die klare Nummer eins sind",  betont Wöginger gegenüber der Presseagentur. Konkret will die Partei Steuern senken, Familien entlasten, Eigentum fördern sowie Zuwanderung ins Sozialsystem stoppen.

 

 

Die Sozialdemokratische Partei

 

Bei der SPÖ zieht heuer anstelle von Harry Buchmayr Parteikollegin Gabriele Knauseder (wir haben schon berichtet) in den Wahlkampf. Die gebürtige Riederin setzt sich ein für eine optimale Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum, für ausreichend Kinderbetreuungsplätze auch abseits der Zentralräume und für sichere Pensionen, die ein würdiges Leben im Alter ermöglichen. Dabei ist Knauseder der direkte Kontakt zur Bevölkerung besonders wichtig: „Ohne Mandat, gibt es für unsere Region keinen sozialdemokratischen Ansprechpartner in Wien. Ich möchte gerne die Stimme der Innviertler im Nationalrat sein!“

 

Die Grünen Österreich

 

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen ist David Stögmüller seit 2015 im Bundesrat vertreten. Der Bezirkssprecher der Grünen des Bezirkes Ried belegt Platz sechs auf der Landesliste und vertritt als Spitzenkandidat seine Partei im Innviertel: „Wir brauchen im Innviertel praktikable Lösungen für öffentliche Verkehrsmittel. Das heißt, Park and Ride.  Anlagen errichten, Bahnhöfe ausbauen und Barrierefreiheit ermöglichen. Ein weiteres wichtiges Anliegen für mich ist die Gesundheitsversorung, denn die Zahl der Pflegebedürftigen steigt. Im Gegenzug werden mit der Pensionierungswelle viele Hausärzte in unserer Region fehlen“, teilte er der kreativMedia mit.

 

Die NEOS Österreich

 

Quereinsteiger Michael Mayr ist Zivildiener aus Ort im Innkreis und kandidiert für die Neos. Er sieht ein großes Problem in der steigenden Schuldenlast der jungen Generation: „Wir geben schon heute allein 20 Millionen täglich nur für die Zinszahlungen unserer Kredite aus. Der Staat muss schlanker werden, dazu gehört die Halbierung der Parteiförderung, die Abschaffung alter Pensionsprivilegien und vor allem die Befüllung der Transparenzdatenbank die von den Landeshauptmännern aufgehalten wird." Ein Anliegen ist ihm auch die Erneuerung des Schulsystems.

Die Freiheitlichen Innviertel zählen auf Hermann Brückl                 Foto: FPÖ

Für die ÖVP soll`s August Wöginger richten                                      Foto: ÖVP

Gabriele Knauseder, wie schon berichtet, tritt die Nacholge von Harry Buchmayr an                                                                                          Foto: SPÖ

Die Grünen vertrauen im Innviertel auf ihren Bundesrat David Stögmüller, wir haben schon berichtet.                                                                  Foto: Grüne

Die Neos setzen auf Quereinsteiger Michael Mayr.                             Foto: Neos